Stellungnahme Gesetzentwurf Krankenhaustransparenzgesetz
SoVD-Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 27. September 2023 zu dem…
Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Stellungnahme Krankenhaustransparenzgesetz
Stellungnahme des SoVD zu dem Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP -…
Gesetzentwurf Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
SoVD-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch –…
Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetz (PUEG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 10. Mai 2023 zu den Vorlagen…
Rentenanpassung 2023
SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen…
Stellungnahme Mindestlohn
SoVD-Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns
Referentenentwurf Weiterbildungsgesetz
SoVD- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit…
Referentenentwurf Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes
Stellungnahme zum Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven…
Referentenentwurf Errichtung Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD)
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland…
Gesetzentwurf Bürgergeld-Gesetz
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines…